Die unendliche Geschichte des H.O.F23

Bürgerliches Engagement im Bezirk Pankow am Beispiel H.O.F.23

Beitrag in der Berliner Woche vom 11.09.2014

Hier der offene Brief an die BVV zum Thema H.O.F.23 von Holger Appel

OFFENER BRIEF an die Abgeordneten der BVV Berlin Pankow

Zum Thema Bürgerschaftliches Engagement in Berlin Pankow ???

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich finde es absolut unmöglich wenn mein Bürgerschaftliches Engagement in Berlin Pankow gegen meinen Willen schamlos von Politikern und Amtsträgern für ihre eigenen Interessen ausgenutzt wird.

Aus diesem Grund schreibe ich diesen offenen Brief, weil ich Sie als Abgeordnete der BVV sowie die Öffentlichkeit darauf aufmerksam machen möchte welche Machenschaften sich hinter den Kulissen der bezirklichen Eintracht verbergen. Ich denke es ist im Interesse aller Bürger, dass unsere politischen Interessenvertreter wirklich auch unsere Interessen vertreten.Wir möchten nicht hingehalten und ausgenutzt werden. Wir leben in einer Demokratie für die wir gekämpft haben und wir möchten nicht von Politikern und Amtsträgern, die von unseren Steuergeldern leben als Bürger gegen unseren willen benutzt oder ausgenutzt  werden.

 

Zum besseren Verständnis eine kleine Einleitung zum Sachverhalt.

In meiner Beschwerde geht es um ein großes langfristig ausgelegtes Modellprojekt mit einem Finanzvolumen von ca. 3 Millionen Euro des TheMa eV. ,das durch private Geldgeber gefördert wurde und u.a. um eine Immobilie des Bezirks, die grundsaniert und entsprechen dem Modellprojekt umgebaut wurde. Was alles nur geschah weil der Bezirk, zu diesen Zeitpunkt selber nicht über die nötigen Mittel verfügte um die Abrissreife Immobilie zu sanieren und den Geldgebern und uns zugesichert hat das der Verein einen sicheren Vertrag für mindestens 25 Jahre bekommt mit der Option das Gebäude in Erbpacht zu übernehmen. Nach dem nun ein schönes saniertes gut Eingerichtetes Haus da steht greift der Bezirk zu und versucht sich des Vereins zu entledigen und alles in seinen Besitz zu bekommen, Als dies nicht gelang , wurde vorsätzlich der Verein in finanzielle Abhängigkeiten gebracht. In der Öffentlichkeit verunglimpft, und massiv Unter Druck gesetzt einen Änderungsvertrag zu unterschreiben auf dessen Grundlage er
letztendlich zum 31.12.2014 gekündigt wird.

Im folgenden nun zu meinem Anliegen

Im Vertrauen darauf das der Bezirk seine Zusagen einhält und zu seinem Wort steht, haben wir als Damals junge Menschen, über Jahre auf der Grundlage eines freiwilligen, sozialen Engagements, zeitliche, materielle und finanzielle Ressourcen investiert um das Gemeinwohl in unserem Bezirk zu fördern. Wir haben uns für die Kinder und Jugendliche eingesetzt für Bildung, Ausbildung und für Kultur und wir haben selbst Hand angelegt, finanzielle Mittel organisiert und unsere Freizeit in das Modellprojekts „House of Fantasy” eingebracht.
Wir dachten, dass die versprochene Übernahme in Erbpacht für das Gebäude in der Langhansstraße 23 für den Bezirk nur vom  orteil sein kann und wir haben den Versprechungen geglaubt. Zumal wir sehen müssen, wie andere bezirkliche Gebäude die in der konkreten Verantwortung der kommunalen Politik liegen wie z.B. das ehemalige Kulturhaus „Peter Edel“ verwahrlosen und der
Öffentlichkeit nicht mehr zur Verfügung stehen. Damals haben 100 junge Leute den anerkannten freien Träger der Jugendhilfe TheMa e. V. unterstützt und die Bezirkliches Ruine in der Langhansstraße 23 wieder in Stand gesetzt. Wir waren ein Kernteam von 30 Leuten die etwas bewegen wollten und täglich vor Ort das gesamte Projekt organisiert haben. Viele Betriebe und Investoren sind dem Spendenaufruf des Bürgermeisters gefolgt, die Berliner Verwaltung hat uns tatkräftig unterstützt, so dass ca. drei Millionen € zustande kamen. Jetzt stellt sich allerdings heraus, das alles nur Schwindel war. dass der versprochene Mietvertrag niemals abgeschlossen wurde und dass die damalige stellvertretende Bürgermeisterin und heutige Bezirksstadträtin und Leiterin des Facility Management entgegen ihren Zusagen gehandelt hat und sich heute einfach ohne Begründung ins gemachte Nest setzen möchte.
Bitte !? wie kann man jemals wieder einem bezirklichen Vertreter in Berlin Pankow Glauben schenken.


Wie soll man sich mit bürgerschaftlichem Engagement vertrauensvoll einbringen, wenn man ständig im Hinterkopf haben muss dass man möglicherweise nur als billige Arbeitskraft ausgenutzt wird. Ich kenne seit 1993 das Haus in der Langhansstraße 23, damals noch „House of Music“. Als 16 jähriger war ich beim Vorgänger des TheMa e.V., dem Musiker Interessen Verein als DJ tätig. Als Jugendlicher habe ich beim Aufbau des Modellprojektes „House of Fantasy” durch handwerklichen Tätigkeiten und mit vielen anderen Jugendlichen mitgeholfen, die damalige Ruine instandzusetzen und das Modellprojekt aufzubauen. Unzählige Stunden haben wir an dem Haus gearbeitet und gemeinsam mit dem Verein unseren Traum verwirklicht.

Wir haben damals alle dem Jugendamt geglaubt und niemals gedacht, das der Bezirk uns und den Verein austricksen würde und das der Bezirk es sogar schafft, mit seiner Hinhaltetaktik die Klassenlotterie und die Berliner Verwaltung über den Tisch zu ziehen. Ich habe miterlebt und konnte zuhören, wie uns jungen Menschen und dem Verein Versprechungen gemacht wurden, das Haus später mal in Erbpacht zu übernehmen und wie dem Verein zugesichert wurde, einen unkündbaren Vertrag für 25 Jahre zu erhalten, ab dem Zeitpunkt wenn der Bau fertig ist.


Was uns damals alle begeisterte, so dass wir richtig loslegten. Der Verein hat dann mühevoll das Geld besorgt, um unser Modellprojekt aufzubauen. Des Weiteren hat die Klassenlotterie als ein Förderer unseres Projektes dem Verein Geld gegeben, unter der Bedingung eines nicht kündbaren Mietvertrages von 25 Jahren, welcher das Bezirksamt dem TheMa e.V, der DKLB sowie den beteiligten Senatsverwaltungen zugesagt hatte. Dies ist durch die Stellungnahme des Jugendamtes zum Konzept, den Briefverkehr mit TheMa e. V. sowie aus dem Vertragsentwurf des Jugendamtes aus dem Jahr 1999 und durch Zeugenaussagen im TheMa e.V. und unterstützende Politiker wie Thomas Krüger (ehemaliger Jugendsenator) nachweisbar. Keiner von uns hatte damals geahnt, dass die Bezirksstadträtin uns nur ausnutzen wollte und dass die ganzen Übergangsverträge und Zusicherungen an den Verein und die Geldgeber nur Hinhaltetaktik waren, um auf unsere Kosten das Haus zu sanieren. Ich selbst habe mitgeholfen, Spenden, wie Arbeitsmaterial, Farben und Holz zu organisieren und erlebt, dass die Spender unser Modellprojekt klasse fanden und uns gerne unterstützt haben. Wir haben alle auf das Modellprojekt gehofft und uns auch eine berufliche Zukunft ausgemalt. Leider musste ich die ganzen Tricksereien miterleben, wie die Bezirksstadträtin die versprochenen Veränderungen zum Mietvertrag mit Ausreden immer wieder aufschob und kuz vor Fertigstellung des Umbaus auf Fehlersuche ging. Schon damals versuchte Sie, dem Verein das Haus wieder wegzunehmen. Glücklicherweise stand die Weissenseer Bevölkerung und viele Politiker hinter uns, so dass Sie damit nicht durch kam. Unser Haus wurde eröffnet. Die Bezirksstadträtin wurde nicht eingeladen und der TheMa e.V. führte ein kleines Theaterstück zur Eröffnung auf, in dem die ganzen Schikanen der Bezirksstadträtin in einer kleinen Komödie präsentiert wurden. Der damalige Bürgermeister legte seine vorbereitete Rede weg, applaudierte begeistert und versprach uns und dem TheMa e.V. in aller
Öffentlichkeit, dass uns in Zukunft die Verwaltung des Jugendamtes in Ruhe lassen wird. Was auch tatsächlich geschah, aber nach wie vor bekam der Verein nicht die versprochene Änderung zum Mietvertrag mit der Begründung, dass ja ein Vertrag vorhanden sei und zwar bis 2004 und dass das Jugendamt dann seinen Verpflichtungen nachkommen will. Dies zog erhebliche Probleme nach sich, so dass TheMa e.V. nur noch auf Sparflamme arbeiten konnte und sehr langsam mit seinem Modellprojekt voran kam.

Im Jahr 2006, als unser damaliger Geschäftsführer uns verlies, wurde plötzlich und völlig unerwartet die Situation ausgenutzt, der  Verein wieder massiv aufs Korn genommen, unter Druck gesetzt und bedroht. Nur wurde diesmal an Hand eines aufgebauschten Vorwandes damit gedroht, den Status des Vereins abzuerkennen. Ich hätte es niemals für möglich gehalten wie nachtragend und hartnäckig Politiker ihre Interessen vertreten. Unserem ehrenamtlichem Vorstand, wurde entgegen den Absprachen ein schwer
durchschaubarer Änderungsvertrag vorgelegt, der angeblich auf Grundlage des alten Vertrages und den damaligen Zusagen beruhte und wurde so gezwungen, entweder zu unterschreiben oder den Status aberkannt zu bekommen und die Existenz und das Haus zu verlieren. Aus Angst beugte man sich dem Druck. Ich denke unsere Bezirksstadträtin wusste damals sehr genau das wir von dem ganzen Theater um den Mietvertrag keine Ahnung hatten. Aber ganz davon abgesehen, wer rechnet denn allen Ernstes damit, dass gewählte Volksvertreter so etwas tun, nur um möglicherweise ein Stück die Karriereleiter hoch zu kommen. Ich war dabei, als der Fachdienstleiter im Jugendhilfeausschuss ohne Rot zu werden, gelogen und behauptet hat, dass TheMa e.V. nur einen Standardvertrag hat und jederzeit gekündigt werden kann. Er wusste jedoch genau, dass der Verein niemals dieses Risiko eingegangen wäre, sich finanziell für einen Standardvertrag ohne Zukunft zu verausgaben. Desweiteren habe ich miterleben müssen, dass die Bezirksstadträtin und der Fachdienstleiter mittlerweile so taten, als habe es das Modellprojekt niemals gegeben.
Stattdessen wurde das vom Jugendamt integrierte Projekt, welches immer nur für ein Jahr bewilligt wurde und überhaupt nichts mit dem Ganzen zu tun hat, künstlich aufgebläht und in den Mittelpunkt des JHA gerückt, um mit diesem Ablenkungsmanöver den Verein platt zu machen.

Dadurch müssen keine Fördermittel zurückgezahlt werden und der Bezirk bekommt das Haus, mit allen Drum und Dran. Aber doch bitte nicht auf unsere Kosten! Ist es wirklich möglich, dass Amtsträger in unserem Land über solch uneingeschränkte Macht verfügen gegen die Interessen der Bürger zu handeln. Natürlich sind das alles taktische Lügen, die sehr leicht entlarvt werden können, wenn man in die Stellungnahme des Jugendamtes für die DKLB zum Konzept vom 14.06 1996 schaut, oder wenn man in die gutachterliche Stellungnahme der Senatsverwaltung Schule, Jugend und Sport vom 17. Juni 1997 blickt. Aber wer tut das schon, wenn das ganze hinter verschlossenen Türen abläuft. Ich hab mir die Mühe gemacht und das alles durchgelesen, habe mir die Publikationen von damals angeschaut und das was der Rechtsanwalt von TheMa e.V., geschrieben hat, als er versuchte
den versprochenen Mietvertrag, der immer wieder verschleppt wurde zu bekommen. So das es für mich klar ersichtlich wurde, was hier tatsächlich abgelaufen ist. Was mich besonders ärgert ist, das der Bezirk damit durchkommt und niemand das ganze nachprüft, obwohl TheMa e.V. das immer wieder einforderte Selbst auf der öffentlichen Sitzung des JHA, in der ein Abgeordneter der Piraten Partei, dem die vielen Widersprüche auffielen, forderte das Rechtsamt einzuschalten, wurde nicht reagiert. Als er in einer Beratung später nochmals nachfragte erhielt er die Antwort, dass das Jugendamt das nicht tun möchte, da möglicherweise durch die Prüfung Probleme entstehen könnten, die der bisherigen Förderpraxis im Jugendamt schaden könnte und unvorteilhaft wäre, so das das
Jugendamt diesem Wunsch nicht nachkommen möchte. So dass ich mich entschlossen habe, diesen offenen Brief zu schreiben um Sie als Abgeordnete Auf die Missstände aufmerksam zu machen und das Thema öffentlich zu machen.

Abschließend noch ein paar Bemerkungen zu der aktuellen Situation.

Nachdem nun, so glaube ich, mittlerweile erwiesen ist, dass unser Jugendamt mit seiner Aufforderung an den TheMa e.V., am Interessenbekundungsverfahren des Jugendamtes teilzunehmen, den Verein fast in die Insolvenz getrieben hätte, müsste es doch offenkundig sein, dass dieser Vorschlag keine Brücke für einen Neuanfang war, so wie schriftlich und mündlich glaubhaft gemacht wurde. Es ist vielmehr eine gut ausgehobene Fallgrube in die Insolvenz für den Verein. Ich kann nicht nachvollziehen, warum Amtsträger und gewählte Volksvertreter so einen Vorschlag unterbreiten. Genauso wenig kann ich verstehen, dass unser Jugendamt zum 31.12.2014 ein Projekt kündigt und davon ausgeht, dass das Haus einen Tag später geräumt ist. Ist im Jugendamt nicht klar, dass die bewilligte bezirkliche Jugendhilfemaßnahme in diesem Gebäude bis zum 31.12.2014 ihre Arbeit verrichtet?

Was bitte denkt sich das Jugendamt, wie der freie Träger der Jugendhilfe an einem Tag ein Modellprojekt mit einem Volumen von circa 3 Millionen € reorganisieren soll, wenn der Bezirk mit seiner Finanzstärke und seinen Mitarbeitern damals (1993) circa zwölf Monate gebraucht hat? Ich war damals als 16-jähriger Jugendlicher des Musikerinteressenvereins 1993 dabei, als von der Kultur an das Jugendamt und damit damals auch an den TheMa das Gebäude übergeben wurde, da ich mitgeholfen hatte. Es verging fast ein Jahr, bis dieser Prozess endlich abgeschlossen war. Das Jugendamt kennt das Gebäude und weiß sehr genau, dass der sehr umfangreiche Rückbau und der damit verbundene Ausbau des Eigentums von TheMa e.V. sowie der Ausbau und Transport von Technik, die sich im Eigentum von Sponsoren befindet, mindestens drei Monate in Anspruch nehmen wird. Besteht hier wiederum die Absicht, dem Verein eine nicht lösbare Aufgabe zu stellen, um in der Öffentlichkeit einen Sündenbock zu etablieren, obwohl der Verein seit fast einem Jahr auf dieses Problem aufmerksam macht? Dem Jugendamt ist doch bekannt, dass in dieser Einrichtung im November und Dezember circa 5000 Kinder das alljährliche Weihnachtsmusical erleben, mit Wissen und Wollen der Bezirksstadträtin.

Hat das Jugendamt vergessen, dass eine Vielzahl von laufenden Projekten bis ins erste Quartal 2015 gebunden ist? Hat das Jugendamt vergessen, dass die Klärung der Eigentumsverhältnisse gegenüber den Subventionsgebern, Spendern, Investoren und die damit verbundenen Schadensersatzansprüche noch offen sind? All das was hier geschieht, ist unrecht, so dass ich Sie mit diesem Brief auffordere, dem kostenintensiven Unterfangen, sich des Trägers zu entledigen, Einhalt zu gebieten, so dass öffentliche Gelder
und private Mittel nicht sinnlos verschwendet werden.


Mfg. Holger Appel. (19.09. 2014)

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